Nach 17 Jahren: Neue Gemeindeordnung. Was ist darin wirklich neu?

Das Gemeindegesetz wird zurzeit überarbeitet. Bis zum 31. Juli 2018 können Bürger und Parteien Ihre Vorschläge einbringen. Welche Anderungsvorschläge bringt der Gemeinderat?

Anzeige aus der Tägerwiler Post vom 6. April 2018

Unsere Gemeinde steht vor einer Änderung der Gemeindeordnung. Das ist der verbindliche Rahmen,  der unter anderem die Wahlen der Behörden, die Anstellungsbedingungen des Personals und auch das Führen des Finanzhaushaltes regelt. Es ist ein wichtiges Regelwerk, über welches Stimmbürger Ihren Einfluss ausüben können. Der Zeitpunkt, dies zu tun, ist jetzt.

Der Gemeinderat hat einen Vorschlag der neuen Gemeindeordnung ausgearbeitet und publiziert. Diese soll die geltende Ordnung aus dem Jahr 2001 ersetzen. Doch bevor eine neue Gemeindeordnung zum Gesetz wird, sind alle Bürger eingeladen, ihre Anregungen zum publizierten Vorschlag einzureichen. Dies ist die Phase der sogenannten Vernehmlassung. Im konkreten Fall können/dürfen wir – Tägerwiler Stimmbürger – bis zum 31. Juli 2018 – eventuelle Änderungen einreichen und in der Folge bewirken.

Gerne können Sie auch hier die zum Thema publizierten PDF-Dokumente der Gemeinde Tägerwilen anschauen. Die Darstellung ist übersichtlich – links das Alte in Schwarz, rechts das Neue und das Hinzugefügte in roter Schrift.

2018_03_27_Gemeindeordnung_Schlussfassung_Vernehmlassung.pdf

2018_03_27_Gemeindeordnung_Vernehmlassung_Kommentare.pdf

Trotz der tabellarischen Darstellung erschliesst sich dem Leser die Tragweite der angestrebten Änderungen nicht so eindeutig und beim genauen Lesen tauchen Fragen auf.

Um sich eine klare Meinung bilden zu können, entschied ich mich, sich mit den einzelnen Verständnis- und Detailfragen an den Gemeinderat zu wenden. Gerne werde ich in den folgenden Wochen hier auf der Internetseite der Tägerwiler Stimme die Antworten, die ich erhielt, mit Ihnen teilen.

Mein Ziel der geplanten Beiträge ist es, dass auch Sie einen verständlichen, vertieften Einblick in die Zusammenhänge haben und die verborgenen Fakten berücksichtigen, wenn Sie dabei sind, sich Ihre Meinung bilden.